Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für Online-Unterricht
Inova Learning, vertreten durch den Geschäftsführer A. Badreddine, M.A., Beim Alten Gaswerk 5 – 22761 Hamburg, bietet auf ihren verschiedenen Webseiten (S.Punkt1) die Möglichkeit, Online-Unterricht über eine von Dritten bereitgestellte Videokonferenz-Software zu buchen. Zusätzlich zum Unterricht erhalten Nutzer Zugang zu weiteren Ressourcen. Optional können spezielle Zusatzressourcen freigeschaltet werden.
AGBs
1. Geltungsbereich
1.1. Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Inova Learning, A. Badreddine, M.A. (im Folgenden „Inova“ genannt) und Kurseilnehmerinnen sowie Kursteilnehmern des Online-Unterrichts (im Folgenden „TN“ genannt) in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichungen von diesen Bedingungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden zurückgewiesen.
1.2. Mit seiner Registrierung auf eine der folgenden Webseiten von Inova Learning erkennt der Teilnehmer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) an:
2. Anmeldung / Nutzerkonten
2.1. Zur Nutzung der Dienstleistungen der Online-Nachhilfe ist eine Anmeldung auf www.inova-language-academy.com erforderlich. Mit der Anmeldung wird ein Benutzerkonto erstellt. Nutzer erhält durch das Benutzerkonto die Möglichkeit, Online-Unterricht zu buchen.
2.2. Inova ist berechtigt, jede Registrierung ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
3. Umfang der Dienstleistungen
Inova stellt klar, dass es sich bei den zur Verfügung gestellten Leistungen um die eines Dienstvertrages im Sinne von § 611 BGB handelt. Es handelt sich bei der Online-Unterricht nicht um Fernunterricht im Sinne des FernUSG, insbesondere findet durch Inova oder deren Beauftragte keine Überwachung des Lernerfolges statt. Für den Erfolg der Online-Nachhilfe und für die Richtigkeit der Auswahl von Fächern/Kursen (mit oder ohne entsprechende Beratung und/oder Anwendung von Testverfahren) übernimmt Inova keine Gewähr.
4. Lehrer wählen
4.1. Der Online-Unterricht wird durch dritte Personen („Lehrer:innen“) erbracht, derer sich Inova zur Durchführung des Unterrichts bedient. Inova bemüht sich um sorgfältige Auswahl von geeigneten Lehrer:innen.
4.2. Der Online-Unterricht steht zu den von dem/der jeweiligen Lehrer:in angebotenen und durch den TN zu buchenden Terminen zu Verfügung. Es besteht kein Anspruch auf die Verfügbarkeit bestimmter Termine oder Lehrer:innen.
5. Online-Unterricht: Technische Voraussetzungen
Die Teilnahme am Online-Unterricht setzt die Verfügbarkeit von PC oder Computer, Smartphone oder alternativer Technik mit Internetzugang und entsprechender Software beim Nutzer voraus. Der Online-Sprachunterricht wird mittels einer von Dritten zur Verfügung gestellten Videokonferenz-Software (z.B. Google Meet) erbracht. Die Nutzung der Videokonferenz-Software richtet sich nach den Software-Lizenzbedingungen des jeweiligen Anbieters. Der Nutzer hat rechtzeitig dafür Sorge zu tragen, dass ein funktionsfähiger Internetzugang sowie eine funktionsfähige Technik zur Verfügung stehen.
Für fehlende oder nicht ausreichende Internetverbindung haftet allein der TN. Fehlendes oder nicht ausreichendes Equipment berechtigt auch nicht zum Rücktritt vom Vertrag. Inova übernimmt hierfür keinerlei Haftung.
6. Vertragsschluss / Buchung
6.1. Die Buchung von Online-Unterrichtstermine erfolgt durch die Auswahl eines der angebotenen Unterrichtstermine durch den TN. Diese sind für den TN zudem auf der Bestell-Abschlussseite vor Abgabe der Bestellung ersichtlich. Buchungen können nur von volljährigen abgegeben werden. Der Vertrag zwischen Inova und TN kommt zustande, sobald Inova die Annahme durch Zusendung einer Bestellbestätigung per E-Mail gegenüber dem TN erklärt.
6.2. Nach der Vereinbarung eines konkreten Online-Unterrichtstermins erhält TN per E-Mail eine Terminbestätigung. Diese E-Mail enthält ggf. einen Link zum Online-Meeting. Der TN ist verpflichtet, rechtzeitig zum gebuchten Termin zu erscheinen und ggf. das Online-Meeting zu eröffnen. Der TN hat ebenso die Möglichkeit, über das persönliche Dashboard das Online-Meeting zu eröffnen.
7. Vergütung und Zahlungsbedingungen
7.1. Die Vergütung für den Online-Unterricht ist mit Vertragsschluss fällig und kann per Paypal, Kreditkarte oder Sofortüberweisung entrichtet werden.
7.2. Für die Zahlungsabwicklung nutzt Inova externe Zahlungsdienstleister, wie Molly, Paypal und Stripe. Inova behält sich das Recht vor, den Zahlungsdienstleister und die zur Verfügung stehenden Bezahloptionen jederzeit zu ändern oder einzuschränken. Darüber hinaus kann Inova jederzeit weitere elektronische Zahlungssysteme einführen und als Bezahloptionen zur Verfügung stellen.
8. Absagen, verschieben und Reklamation von Nachhilfeeinheiten
8.1. Das Stornieren oder Verschieben von gebuchten Unterrichtstunden durch TN ist bis 24 Stunden vor Beginn der Stunde möglich. Nach diesem Zeitpunkt wird die ausgefallene Stunde zu 100 % in Rechnung gestellt.
8.2. Die Lehrkräfte warten bis zu 15 Minuten, bis ein TN im Online-Klassenzimmer erscheint. Erscheint ein TN innerhalb dieser Wartezeit nicht, wird dies als verspätete Absage gewertet und die Stunde wird voll berechnet.
8.3. Werden Verschiebungen/ Absagen festgelegter Stunden durch Lehrer:innen veranlasst, so wird/ werden die entsprechenden Stunden dem Stunden-Guthaben von TN wieder gutgeschrieben oder alternativ zu einem zeitnahen, gemeinsam mit TN festgelegten anderen Zeitpunkt nachgeholt. Weitere eventuell entstehende Ansprüche für TN im Rahmen von verschobenen/ abgesagten Stunden von Lehrern bestehen nicht, insbesondere verzichtet TN auf jedwede Schadensersatzansprüche, die aus Verschiebungen/ Absagen entstehen könnten.
8.4. Wenn Unterrichts-Einheiten durch Inova oder durch Lehrer:innen storniert werden oder der Unterricht bedingt durch einen Umstand nicht stattfinden kann, den der TN nicht zu vertreten hat, wird die nicht genutzte Unterrichtseinheit in der gebuchten Höhe dem Account des TN gutgeschrieben und steht dem TN erneut zu Verfügung. Eine Rückerstattung des Geldbetrages ist ausgeschlossen.
8.5. Inova behält sich das Recht vor, abgeschlossene Buchungen zu stornieren, wenn eine solche Stornierung nach Inovas eigenem Ermessen zum Schutze von Nutzer, des Lehrers oder der Online-Plattform erforderlich sind. Genannte Stornierungen werden nur ausgesprochen, wenn der Verdacht besteht, dass ein TN oder Lehrer aufgrund seiner Aktivitäten negativ in Erscheinung tritt, oder, dass gebuchte Unterrichtsstunden häufig abgesagt werden. Inova übernimmt in begründeten Stornierungsfällen keine Haftung.
8.6. Wenn der Lehrer eine Unterrichtseinheit nicht oder schlecht erfüllt (z.B. Nichterscheinen oder Zuspätkommen, fehlende fachliche Kompetenz, unangemessener Umgang mit dem TN), kann der TN eine begründete Beschwerde an Inova richten. Inova kann in diesen Fällen zunächst versuchen, zwischen dem TN und dem Lehrer zu vermitteln. Erachtet Inova die Beschwerde des Nutzers für berechtigt, erhält der Nutzer den Betrag zurückerstattet.
9. Nutzung der Plattform
9.1. Inova stellt die Plattform grundsätzlich 24 Stunden und 7 Tage pro Woche zur Nutzung zur Verfügung. Nach aktuellem Stand der Technik existiert allerdings kein Verfahren, das die Fehlerfreiheit von Software garantieren kann. Inova übernimmt daher keine Gewähr, dass die der Plattform zugrundeliegende Software vollständig fehlerfrei ist und es zu keinen Ausfällen der Plattform kommen wird. Außerdem kann die Plattform aufgrund der Durchführung von Wartungsarbeiten zeitweilig nicht zur Verfügung stehen. Planmäßige Wartungsarbeiten wird Inova zeitgerecht auf der Plattform ankündigen.
9.2. Der TN nimmt ausdrücklich zur Kenntnis und stimmt zu, dass insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, das Verbreiten der folgenden Inhalte über die Plattform untersagt ist:
a. rassistische, pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende und sittenwidrige Inhalte;
b. beleidigende, verletzende Äußerungen oder Drohungen gegen andere Nutzer, Lehrer oder Dritte;
c. Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden;
d. Inhalte, die die Menschenwürde oder sonstige geschützte Rechtsgüter verletzen;
e. Inhalte, die Andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können;
f. kopierte Inhalte, an denen der Lehrer keine Rechte hat bzw die von anderen registrierten Personen bereitgestellt wurden;
g. Inhalte, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, wie beispielsweise Viren; und
h. Versand von unerwünschten Werbe-E-Mails, Junk-E-Mails, sonstigen unverlangten Mitteilungen, sog Mailbomben etc an andere Nutzer, Lehrer oder Dritte oder Setzen von Links zu Drittseiten zu Vertriebszwecken
10. Haftungsbeschränkung und Gewährleistung
10.1. Inova gibt keine Gewährleistung oder Garantie auf den Lernerfolg in Folge des Online-Unterrichts durch die jeweilige Lhrerin oder den jeweiligen Lelehrer.
10.2. Inova übernimmt keine Haftung im Falle eines technischen Problems oder ähnliches auf der Plattform (s. Punkt 9.1.), das dazu führt, dass eine Unterrichtsstunde nicht abgehalten werden kann.
10.3. Inova haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Inova, vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen nur
für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung von Inova jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
11. Urheberrecht
Sämtliche Konzepte, Methoden, Übungen und Techniken von (Online- oder Direkt-) Unterricht von Inova sind sowohl in Wort als auch Schrift urheberrechtlich geschützt. Es ist nicht gestattet, diese entgeltlich oder unentgeltlich Dritten - auch nicht in abgewandelter Form - zur Verfügung zu stellen. Die Herstellung oder Veröffentlichung von Ton- oder Bildaufnahmen von Online-Untrrchtsstunden sind untersagt.
12. Datenschutz
Inova stellt sicher, dass im Zusammenhang mit der Leistungserbringung sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere solche der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), eingehalten werden. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie unter https://www.inova-learning/datenschutz/.
13. Anwendbares Recht; Erfüllungsort; Gerichtsstand; Salavarorische Klausel; Streitbe
13.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Nutzer und Inova gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts CISG.
13.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg. Für den Fall, dass eine im Klageweg in Anspruch zu nehmende Partei nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich des deutschen Gesetzes verlegt oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klage nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand Hamburg. Ist der Vertragspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, Hamburg.
13.3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
14. Belehrung über Widerrufsrecht
14.1. Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag (Leistungsbeauftragung) zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses / der Abgabe Ihrer Vertragserklärung (i. d. R. die Vollmachtserteilung). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Inova Learning, Beim Alten Gaswerk 5 22761 Hamburg, E-Mail: info@Inova-learning.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel einem mit der Post versandten Brief, Telefax, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Die Erklärung des Widerrufs muss keine Begründung enthalten. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, ohne dass dies Vorschrift ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung Ihres Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
14.2. Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
14.3. Widerrufsformular:
An:
Inova Learning, A.Badreddine, M.A.
Beim Alten Gaswerk 5
22761 Hamburg
Hiermit widerrufe(n) ich! wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: (Möglichst genaue Bezeichnung der Angelegenheit)
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Bestellt am: …………………………………….. (Datum der Bestellung)
Name: ………………………………………………………………………………………………………
Anschrift: ………………………………………………………………………………………………………
Datum: …………………………. Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): ………………………………………………
*Unzutreffendes bitte streichen.